Soziales, Gesundheit und Pflege

Nicht nur die Sozialversicherung, wie wir sie kennen, auch die Bereiche der Gesundheit und Pflege sind in Deutschland in ihrer Substanz gefährdet, da die Kinderarmut in Deutschland und Europa so alarmierend ist, dass nicht einmal forcierte Einwanderung mehr das Fehlen von Nachwuchs ausgleichen könnte. Neben einer radikalen Wende hin zu einer Familien und Kinder bejahenden Politik sind Anreize hin zur frühzeitigen und umfassenden privaten Vorsorge in allen Bereichen erforderlich. Statt zweifelhafter ideologischer Indoktrination unter dem Banner von „Gender“ oder „Sexualerziehung“ sollen Kinder und Jugendliche frühzeitig im Umgang mit Geld geschult und mit Grundlagen von sozialen Sicherungssystemen, deren Grenzen und Wegen zu Vorsorge und Vermögensbildung vertraut gemacht werden.

Der Leistungskatalog der staatlichen Krankenversicherung ist regelmäßig nach Einsparpotenzialen zu durchforsten, insbesondere dort, wo eigenes erhöhtes Risikoverhalten eine Inanspruchnahme von Leistungen nach sich zieht. Eine Kostenübernahme für Schwangerschaftsabbrüche – außer in Fällen einer zwingenden medizinischen Indikation – sollte jedenfalls ausgeschlossen sein, da es eine nicht hinnehmbare Verletzung der Glaubens- und Gewissensfreiheit vieler Menschen darstellen würde, Handlungen mitfinanzieren zu müssen, die gegen ihre elementarsten moralischen und ethischen Überzeugungen verstoßen. Zum Schutz des menschlichen Lebens von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod sind auch die Formalitäten zur Adoption zur erleichtern und umfassende Beratungs- und Hilfsmöglichkeiten bezüglich einer vorgeburtlichen Adoption zu schaffen.

Auch im Bereich der Pflege ist frühzeitige Aufklärung über die Notwendigkeit privater Vorsorge vonnöten. Die AD-Demokraten ist der Auffassung, dass eine finanzielle Besserstellung von Menschen unabdingbar ist, die sich bewusst dafür entscheiden, ihre bedürftigen Angehörigen zu Hause zu pflegen. Die Pflegesätze für die Heimpflege sind schrittweise an die für externe Pflegedienstleister anzugleichen. Die häusliche Pflege muss zu einem gleichberechtigten Partner im Rahmen der sozialen Sicherungssysteme werden.

Die Zeit des Verteilens stetig neuer sozialer Wohltaten in der Politik ist vorbei und wenn diese ehrlich wäre, würde sie dies auch offen sagen. Die AD-Demokraten steht für eine Sozialpolitik, die daran orientiert ist, jedem Menschen ein würdiges Leben und zumindest die Wahrung eines Lebensstandards zu ermöglichen, wie ihn auch das Bundesverfassungsgericht in seinen Urteilen zum physischen und soziokulturellen Existenzminimum umschreibt. Wo es möglich und zumutbar ist, sollte das „Workfare“- das „Welfare“-Prinzip ersetzen. Es wird jedoch, will man Menschenwürde und sozialen in Deutschland wahren, wieder eine Besinnung auf die natürlichen sozialen Netze wie Ehe und Familie geben müssen, denn der Staat kann nicht länger unbegrenzt jedermann für die Folgen individueller Fehlentscheidungen schadlos halten.