Bundeswahlausschuss Freitag, 07. Juli 2017

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung Allianz Deutscher Demokraten als Par­tei zur Bun­des­tagswahl 2017 anerkannt.


Quelle: http://www.bundestag.de/bundestagswahl2017/bundeswahlausschuss/513874
Originallänge: https://dbtg.tv/cvid/7123718


Eigenschaft der AD-Demokraten für die Bundestagswahlen 2017

Der Bundeswahlausschuss teilt in seiner Mitteilung vom 7. Juli 2017 mit, dass die Allianz Deutscher Demokraten alle Voraussetzungen für eine Partei und mit sofortiger Wirkung alle Vorraussetzungen zur Teilnahme an Bundestagswahlen erfüllen. Als letzte Hürde muss die Allianz Deutscher Demokraten für jedes Bundesland wo sie vertreten ist, bis spätestens 17. Juli 2.000 Unterstützerunterschriften nachweisen.
In einer Videobotschaft begrüßte der Parteivorsitzende der Allianz Deutscher Demokraten, Remzi Aru, die Entscheidung des Ausschusses und erklärte, dass er über die zügige Zulassung sehr erstaunt sei. Er bedankte sich bei den Parteimitgliedern, die dies möglich gemacht hatten und bat sie zum Bewältigen der letzten Zulassungshürde für jedes Landesverband von 2.000 für Unterstützerunterschriften um einen erneuten Kraftakt sowie schnelle Mobilisierung.

Aru teilte weiter mit, dass die Partei auch die Gelegenheit hatte, den Ausschuss über die Störmanöver gegen ihre Partei zu informieren und das die anhaltende operative Zersetzung „nach Anerkennung der Parteieigenschaft für bundesweite Wahlen“ nun schwieriger umzusetzen sein werde. Das erste Jahr nach der Parteigründung verlief sehr holprig. U.a. hatte die Partei mit Schließungen von Bankkonten, Sperrungen von Social Media Accounts sowie Klagen der rechtskonservativen AfD zu kämpfen. Beobachter vermuten dahinter ein systematisches und koordiniertes Vorgehen um die Partei möglichst schon in der Entstehungsphase mundtot zu machen.

• Unterstütze uns jetzt! Hier geht’s zum Unterschriften sammeln: https://ad-demokraten.de/2017/07/eilmeldung/

• Mitteilung des Bundeswahlausschusses vom 7. Juli 2017: https://bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2017/05_17_parteien_teilnahme.html

Die Allianz Deutscher Demokraten wurde im Juni 2016 gegründet, die Gründer heißen Remzi Aru, Ramazan Akbas und Halil Ertem. Die Partei setzt sich für die gesellschaftliche Gleichberechtigung von Menschen mit Migrationshintergrund, gegen deren kulturelle Assimilierung und sprachliche Ausgrenzung ein. Wirtschaftlich fordert die Partei eine Reduktion der staatlichen Regulierung der Märkte und ein Ende des Wirtschaftslobbyismus mit mehr sozialer Marktwirtschaft. Die Partei steht fest hinter der Europäischen Idee und distanziert sich von jeglichem politischen Extremismus.

 

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